ISSN: 1867-6189

Patentinformation in Lettland

Zu Besuch bei der Patentu tehniskā bibliotēka

Ein Kurzportait der lettischen Patent- und Technologiebibliothek, welcher wir am 16. Juni 2017 einen Besuch abgestattet haben.

Das Patent Office

Die Bibliothek ist dem Patent Office of the Republic of Latvia – der lettischen Entsprechung des Deutschen Patent- und Markenamtes – angegliedert. Als zentrale Behörde auf dem Gebiet der gewerblichen Schutzrechte in Lettland arbeitet das Patentamt unabhängig, wobei es unter der Aufsicht des Justizministeriums steht. Zu den Kernaufgaben der staatlichen Institution gehört es, die Eintragung gewerblicher Schutzrechte sicherzustellen und die Register elektronisch zu veröffentlichen. Dabei wird zwischen gewerblichen Schutzrechten und Urheberrecht unterschieden. Letzteres liegt im Zuständigkeitsbereich des lettischen Kulturministeriums (siehe Ministry of Culture of the Republic of Latvia: Structure). [1]

Ebenfalls Aufgabe des Patentamtes ist es, das Bewusstsein für die Notwendigkeit von Schutzrechten zu fördern. Dazu arbeitet das lettische Patent Office sowohl mit internationalen als auch mit nationalen Partnern zusammen. Zu den internationalen Organisationen gehören die Europäische Patentorganisation (European Patent Organisation EPO), die Weltorganisation für geistiges Eigentum (World Intellectual Property Organization WIPO) und das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EU Intellectual Property Office EUIPO). Kooperationspartner auf nationaler Ebene sind Universitäten, da dort potentiell Schutzwürdiges entsteht, sowie Intressensgruppen, die sich für Schutzrechte engagieren. [1]

Das Patent Office ist an zwei Standorten im Zentrum von Riga, der Hauptstadt Lettlands, vertreten. Zum einen durch das eigentliche Patentamt, zum anderen durch die zugehörige Bibliothek, welche sich in einem separaten Gebäude in Fußnähe zum Hauptgebäude befindet. [2]

Schild am Eingang zur Bibliothek des Patent Office of the Republic of Latvia in Riga (Foto: Marius Michaelis)

Schild am Eingang zur Bibliothek des Patent Office of the Republic of Latvia in Riga (Foto: Marius Michaelis)

 

Die Bibliothek

Die Patent and Technology Library entwickelt die einzige Sammlung von Patentdokumentationen in Lettland. Sie verfügt über einen eigenen Lesesaal und bietet freien Zugang zu 40 Millionen Patenten, 12.000 Periodika und 7.000 Büchern rund um die Thematik des Patentrechts. Für Patentrecherchen stehen nicht nur freie Datenbanken wie Espacenet oder WIPO PATENTSCOPE zur Verfügung, sondern auch kommerzielle Patentdatenbanken wie PatBase oder der Global Patent Index (GPI). Weitere Datenbanken befassen sich mit Handelsmarken (siehe Patent and Technology Library: Trademarks – Databases) und Industrie-Design (siehe Patent and Technology Library: Industrial designs – Databases). Darüber hinaus kann der Bibliotheksbestand über einen hauseigenen Online Katalog durchsucht werden. [3]

Blick in den Lesesaal der Patent and Technology Library (Foto: Marius Michaelis)

Blick in den Lesesaal der Patent and Technology Library (Foto: Marius Michaelis)

Neben den Informationsressourcen bietet die Bibliothek auch verschiedene Dienstleistungen an. Dazu gehören Nutzerschulungen sowie Informations- und Beratungsdienste im Bereich des gewerblichen Schutzes. So können die bibliotheksinternen Informationsspezialisten für die Recherche nach technischer Information, Patenten, Markenzeichen oder industriellen Entwürfen beauftragt werden. Bei rechtlichen Fragen vermittelt die Bibliothek allerdings an Rechtsberater. [3]

Als eines von vier Patent information centres der EPO in Riga verfügt die Patent and Technology Library über Personal, welches speziell für Patentrecherchen geschult ist. [4]
Seit 2012 ist die Bibliothek zudem Teil des WIPO Depository Library programs, wodurch der kostenfreie Zugang zu allen WIPO Publikationen ermöglicht wird. [5]

Patent and Technology Library in Riga (Foto: Marius Michaelis)

Patent and Technology Library in Riga
(Foto: Marius Michaelis)

 

Bewusstsein schaffen

Um das Bewusstsein für die Relevanz von Schutzrechten zu fördern, sind die BibliothekarInnen in allen Regionen Lettlands aktiv. Sie führen Workshops durch, organisieren Seminare und Vorlesungen oder konzipieren Auststellungen. Auch auf Konferenzen von Wissenschaft und Wirtschaft ist das Patent Office mit Infoständen vertreten. Die Zielgruppe der Inforveranstaltungen setzt sich aus Investoren, Patent-Anwaltskanzleien, Universitäten sowie kleinen und mittleren Unternehmen zusammen. Alle Veranstaltungen der Bibliothek werden mithilfe des Online Tools „Tiki-Toki“ in Form eines Zeitstrahls dokumentiert (zur Event-Übersicht).

Besonders beliebt ist der Wettbewerb „Trademark of the Year“, den das Patent Office gemeinsam mit der Latvian Chamber of Commerce and Industry organisiert. Jedes Jahr werden am 26. April, dem World Intellectual Property Day, die „Trademark for Latvia“ und die „Trademark for the World“ gekührt. [6]

 

Patentrecherche für Einsteiger

Für einen ersten Einblick ist das Thema Patentinformation empfehlen die Mitarbeiter der Patent and Technology Library den „WIPO Guide to Using PATENT INFORMATION“. Dieser ist als PDF-Dokument frei zugänglich und klärt die wichtigsten Fragen: [7]

  • Wie funktioniert das Patentsystem?
  • Weshalb Patentinformationen verwenden?
  • Wie können Patentinformationen verwendet werden?
  • Welche Informationen enthält ein Patentdokument?
  • Wo können Patentinformationen gefunden werden?
  • Welche Strategien können verwendet werden, um Patentinformationen zu recherchieren?

Ähnliche Fragen werden in der interaktiven „Patent Information Tour“ der EPO behandelt, welche Einsteigern ebenfalls vom Team der Bibliothek empfohlen wird.
In frei verfügbaren Patentdatenbanken wie Espacenet lassen sich auch von zu Hause aus Patentrecherchen durchführen, ohne dass Kosten entstehen.

Literatur zum Themenfeld Patentinformation (Foto: Marius Michaelis)

Literatur zum Themenfeld Patentinformation
(Foto: Marius Michaelis)

 


Quellen, Literatur, Hinweise

  1. Latvijas Republikas Patentu valde: Main functions. Online verfügbar unter https://www.lrpv.gov.lv/en/patent-office/about-us/main-functions.

  2. Latvijas Republikas Patentu valde: Contact information. Online verfügbar unter https://www.lrpv.gov.lv/en/patent-office/contact-information/contact-information.

  3. Latvijas Republikas Patentu valde: Information services. Online verfügbar unter https://www.lrpv.gov.lv/en/node/5521.

  4. Die drei weiteren Patent information centres in Riga sind die folgenden:
    University of Latvia: Communication and Innovation department,
    Riga Technical University: Innovation and Technology Transfer,
    Riga Stradins University: Technology Transfer Office
    Online verfügbar im Directory of patent information centres (PATLIB) der European Patent Organisation unter http://www.epo.org/searching-for-patents/helpful-resources/patlib/directory.html.


  5. World Intellectual Property Organization: Depository Libraries. Online verfügbar unter http://www.wipo.int/library/en/depository_libraries.jsp.

  6. Latvijas Republikas Patentu valde: News: Trademark of the Year 2016 competition winners awarded. Online verfügbar unter https://www.lrpv.gov.lv/en/patent-office/news/7437/trademark-year-2016-competition-winners-awarded.


  7. World Intellectual Property Organization: WIPO Guide to Using PATENT INFORMATION. Online verfügbar unter http://www.wipo.int/edocs/pubdocs/en/patents/434/wipo_pub_l434_03.pdf.